Geo-Partizipation Rheinland-Pfalz
Die Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil moderner Demokratie, welche bei Planungsaufgaben der Kommunen in Rheinland-Pfalz zukünftig einen noch höheren Stellenwert einnehmen soll. Mit der Einführung von Geografischen Informationssystemen (GIS) in rheinland-pfälzischen Verwaltungen ist in den letzten Jahren die Nutzung digitaler Geodaten stetig gestiegen. Deren Bereitstellung sowie die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken im Internet, bietet sehr große Chancen, bringt aber auch Herausforderungen für die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger mit sich.
Spielt bei den Entscheidungen der Raumbezug eine bedeutende Rolle, können in den Entscheidungsprozessen Geoinformationen genutzt werden. Dieser als „Geo-Partizipation“ bezeichnete Forschungsrahmen gilt in Anlehnung an den Begriff „ePartizipation“ für die IT-gestützten Beteiligungen, bei denen der Raumbezug in Form von Geoinformationen eine wichtige bzw. entscheidende Rolle spielt.
Motivation
Geo-Partizipation ist ein Bereich, der derzeit keine allgemeingültigen Lösungsansätze bietet. Spezielle Fragestellungen müssen hierbei untersucht und verfahrensspezifische Lösungsansätze entwickelt werden. Die exemplarische Realisierung von eGovernment-Prozessen der Bauleitplanung unter Nutzung von INSPIRE zum Datenaustausch, sowie die Konzeption einer Online-Komponente in diesem Kontext, soll in Rheinland-Pfalz ganzheitlich untersucht werden.
Ziel des Projektes ist es, bei den Kommunen in Rheinland-Pfalz eine wissenschaftliche Analyse zur Geo-Partizipation im kommunalen Umfeld durchzuführen. Auf Basis dessen sollen Empfehlungen gegeben werden, wie und auf Basis welcher Geodaten die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, Bauleitplanung und Dienstleistungen zur Umsetzung der Anforderungen der Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) organisatorisch und informationstechnisch bei den rheinland-pfälzischen Kommunen umgesetzt werden kann.
Aktivitäten
Hierfür soll zunächst bei den Kommunen in Rheinland-Pfalz eine wissenschaftliche Analyse zur Nutzung von Geoinformationssystemen (GIS) und Geodateninfrastruktur (GDI) im kommunalen Umfeld durchgeführt werden. Darauf aufbauend sollen Empfehlungen gegeben werden, wie und auf Basis welcher Geodaten die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, Bauleitplanung und Dienstleistungen zur Umsetzung der Anforderungen des Landesgeodateninfrastrukturgesetzes (LGDIG) bzw. der EU-Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) organisatorisch und informationstechnisch bei den rheinland-pfälzischen Kommunen umgesetzt werden kann.
Eine Erfassung vorhandener Ressourcen in den Kommunen ist dabei grundlegend und hilfreich, da diese einen guten Überblick über die Anforderungen und der Realisierung für den gesamten INSPIRE - Prozess vermittelt. Diese beinhaltet nicht nur Termine für die Landesverwaltungen, sondern auch verpflichtende Meilensteine für die Kommunen. Aus Sicht der von INSPIRE betroffenen geodatenhaltenden Stellen ist es wichtig, sich auf die Umsetzungstermine zu konzentrieren. Die daraus resultierenden Termine, Fristen und Meilensteine der Umsetzung, sind sowohl rückblickend als auch als zukünftige Rahmenbedingung in der Geodateninfrastruktur (GDI) der Kommunen verpflichtend zu berücksichtigen.
Resultate
Durch die modellhafte Umsetzung und Einführung einer geodatenbasierten Bürgerbeteiligung und geodatenbasierten Dienstleistungen der Kommunen wird der Ausbau der GDI-RP weiter fokussiert, indem kommunale Entscheidungsprozesse mit Geodaten transparent gestaltet und besser veranschaulicht werden. Die Online-Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit beispielsweise über das GeoPortal.rlp wird zudem Maßstäbe im Bereich eGovernment-Vorhaben des Landes Rheinland-Pfalz und bei den beteiligten Kommunen setzen.